Kategorie: Pressemitteilungen

Schreckenstag,  Montag der 22.05.2023. Überschwemmungen in Detmold und Lage. Besonders schlimm traf es in den Detmolder Ortsteil Klüt. Teilweise standen Keller und Erdgeschosse bis zu zwei Meter unter Wasser erklärte die Feuerwehr in Detmold. Heizungsanlagen wurden beschädigt, Öl kontaminierte die Umgebung. Auch in Jerxen-Orbke, an der Klüter Straße, liefen einige Keller voll. In Lage trat der Oetternbach über die Ufer, Gullys verstopfen, Gärten und Hofflächen wurden überschwemmt, mit Wasser und Schlamm. Viele Anwohner besitzen keine Elementarversicherung. Sie müssen die Kosten der Schäden selber bezahlen. Die Stadt Detmold sucht derzeit nach den Ursachen. Detmolder Stadtratsmitglieder erklärten gegenüber der Lippischen Landes-Zeitung man hätte viel gemacht und sei gut aufgestellt. Ausreichend scheinen die Maßnahmen bislang nicht gewesen zu sein. Auch der Regionalplan OWL 2020 scheint die jüngsten Auswirkungen zu negieren. Deshalb stellt sich unweigerlich die Frage: Was muss zukünftig getan werden, um die Menschen vor ähnlichen Ereignissen zu schützen?

Starkwettereignisse und Dürreperioden nehmen eindeutig aufgrund des Klimawandels zu. Damit nehmen auch die Schäden, die die Wetterereignisse hervorrufen zu. Der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV)hat sie teilweise beziffert: 2022 entstanden Versicherungsschäden in Höhe von 790 Millionen Euro, 2021 waren es 5,5 Milliarden Euro u.a. durch die Flut im Ahrtal. Deshalb fordert der Gesamtverband der Deutschen Versicherungswirtschaft (GDV) Bauverbote in hochwassergefährdeten Gebieten sowie verbindliche Klimagefährdungsbeurteilungen bei Baugenehmigungen, wie die Deutsche Presseagentur (dpa) im Mai 23 berichtet.

Eine deutliche Positionierung des GDV, wohl auch deshalb, weil Nordrhein-Westfalen (NRW) am heftigsten von den Schäden durch Starkwetterereignisse betroffen ist. NRW ist das Bundesland mit den meisten versiegelten Flächen (Gewebe-, Wohnbebauung, Straßen). Flächenversiegelung und Flurbereinigung sind ausschlaggebende Gründe für die Zunahme von Starkwetterereignissen. Viele Kommunen haben das erkannt. Der Rückbau von begradigten und verrohrten Bächen und Flüssen, Renaturierungsmaßnahmen von Bachläufen und Flussauen, in Stand gesetzte oder neue Rückhaltebereiche für große Wassermengen, das Freihalten von Flussauen von Bebauungen (z.T. Rückbebauungen) greifen um sich. Was früher in den 60er und 70er Jahren gewünscht und mit viel Geld umgesetzt wurde, steht jetzt als Auslöser für Katastrophen ganz oben auf der Liste. Mit viel Geld müssen dieses Maßnahmen nun zurückgebaut und beseitigt werden.

Weitere Forderungen werden laut. Walter Neuling, Fraktionsvorsitzender der Grünen im Stadtrat von Detmold nennt gegenüber der Lippischen Landes-Zeitung, u.a.: Entsiegelung von Flächen, keine Neuversiegelung mehr, die großen Parkplätze in Gewerbegebieten abschaffen und Parkmöglichkeiten aufständern. „Aber auch die kleinen Maßnahmen wie das Freihalten von Gräben und Abläufen seien wichtig, die klassischen Stadtaufgaben. … alles, so Neuling, was das Wasser langsamer abfließen lässt, ist wichtig.“

An dem Schreckenstag fielen zwischen Detmold und Herford 45 bis 70 Liter Wasser pro Quadratmeter, berichtete die Tagesschau. Dieses Wasser muss irgendwo hin. Dürreperioden lassen die Erdböden trocken und sehr fest werden. Dadurch nimmt die Wasserausnahmekapazität ab. Versiegelte Flächen können kein Wasser aufnehmen. Damit sind einige der Ursachen für die Überschwemmungen bereits identifiziert. Was benötigt wird sind „offene“ Flächen, die Wasser aufnehmen können. Das ist nur ein Thema, neben dem Klimawandel und Artensterben welches in dem aktuell verabschiedeten Regionalplan zu Konsequenzen hätte führen müssen. Leider wurde diese Problematik im Regionalplan 2020 nicht oder nur marginal berücksichtigt. Vielmehr wurden Pläne, die vor Jahrzehnten entstanden sind, einfach fortgeführt. Die bekannten negativen Auswirkungen des Klimawandels sind weder ausreichend in den Focus genommen noch entsprechend berücksichtigt worden.

Der Regionalplan 2020 legt bis zum Jahr 2042 fest welche Flächen bebaut werden sollen. In der ersten Offenlegungsphase des Regionalplan im März 2021 wurde folgende Zahlen in Hektar (ha) genannt.

• Detmold: 134 ha insgesamt  (77 ha für Industrie/Gewerbe, 57  ha für Wohnungen)
• Kreis Lippe: 522 ha insgesamt (356 ha für Industrie/Gewerbe, 166 ha für Wohnungen)
• OWL: 7.025 ha insgesamt (3.812 ha für Industrie/Gewerbe, 3.213 ha für Wohnungen)

Von den geplanten Versiegelungen wurde kaum abgewichen. Der Regionalrat stimmte gegen die Stimmen der Fraktion  vom Bündnis 90/Die Grünen in seiner Sitzung am 19.06.2023 für den Entwurf des Regionalplan in der vorliegenden Fassung, ohne entsprechende notwendigen Veränderungen, d.h. weniger Flächenversiegelung, aufgrund der vergangenen Schadensereignisse und der zukünftig zunehmenden Starkwetterereignisse.  Anträge und Anregungen von Kommunen, Naturschutzverbänden und Privatleuten diesbezüglich wurden mit diesem Beschluss zurückgewiesen. Zahlreiche Stellungnahmen sowie die Demonstrationen, am 12. Dezember 2022, von rund 50 Mitglieder der Naturschutzverbände aus Ostwestfalen Lippe vor der Bezirksregierung Detmold, Leopoldstr. 15, werden von den politisch Verantwortlichen scheinbar ignoriert.

Im Rahmen der Beschlussfassung wurde  eine zweite Offenlegung für zwei Monat vorgeschlagen. Eine erneute Auslegung soll in der Zeit vom 01.08.2023 bis einschließlich 02.10.2023 erfolgen. In diesem Zeitraum kann erneut Stellung genommen werden, auf eine Erörterung mit beteiligten Akteuren soll verzichtet werden. Die konkrete Bekanntmachung der Offenlegungsphase erfolgt mindestens eine Woche vorher in dem Amtsblatt für den Regierungsbezirk Detmold und auf der Internetseite www.bezreg-detmold.nrw.de.

Das Bündnis LIPPE ökoLOGISCH macht die Bezirksregierung, den Regionalrat als auch die Öffentlichkeit mit dieser Presseinformation auf den weder nachhaltigen noch zukunftsweisenden Beschluss zum Regionalplan 2022 aufmerksam. In dem neuen Entwurf wurden beispielsweise Flächen gestrichen, die in dem derzeit noch gültigen Regionalplan als schützenswert eingestuft sind. Das ist als wohl als ein Zeichen von verschiedenen anderen Entwicklungen zu werten, dass die politisch Verantwortlichen die Auswirkungen des Klimawandels und Artensterbens negieren, nicht wahr haben wollen oder nicht verstanden haben.

Deshalb fordert LIPPE ökoLOGISCH, dass die aktuellen Entwicklungen und die jüngst entstanden Schäden in der Region im Mai 2023 Konsequenzen auf den Regionalplan 2020 haben. Die angestrebte Bebauung von Natur- und Ackerflächen muss eingeschränkt werden. Vor allem sind angrenzende Flächen an Wasserläufen unbedingt frei zu halten. Weniger Versieglung ist ein Muss für die Zukunft.

Quellen

Deutsche Presseagentur, dpa-infocom, dpa:230531-99-889760/2

Lippische Landeszeitung, „Stadt sucht Ursachen der Überschwemmung“, 10./11.06.2023, Seite 13

Tagesschau, https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/unwetter-nordrhein-westfalen-100.html

Lippische Landes-Zeitung, „Grüne gegen Regionalplan“, 20.06.2023, Seite 5

Ansprechpartner: Helmut Krüger

info@lippe-oekologisch.de

Pressemitteilung, 14.05.2021 (ah)

Einzelpersonen und Klimaaktivisten, z.B. Lisa Neubauer (Fridays for Future Deutschland) sowie Initiativen und Vereine wie die Deutsche Umwelthilfe, Greenpeace, Germanwatch und der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) haben sich zusammengetan und die deutsche Klimapolitik von dem Bundesverfassungsgericht prüfen lassen. Sie halten das im Jahr 2019 verabschiedete Klimaschutzgesetz für nicht ausreichend. Das Verfassungsgericht gab ihnen Recht, am 29.04.2021. Ein wegweisendes Urteil, welches nun zum Handeln zwingt, auch in Lippe. Am 8.10.2019 erklärte der Kreis Lippe den Klimanotstand, auf Anregung von Fridays for Future und des Jugendklimaparlaments in Lippe. Nun müssen Taten folgen.

In erster Linie ist der erklärte Klimanotstand hier in Lippe ein symbolischer Akt. Der Kreis zeigt damit, dass er sich mit dem Klimawandel beschäftigt und handeln will. Aber für den Landrat heißt das, entgegen einiger Stimmen im Kreistag, nicht, dass es sich hier um eine reine Symbolpolitik handelt.“, so berichtet Radio Lippe darüber.

Auf der Website www.klimapakt-lippe.de steht: „… Damit erkennt die Politik die Dringlichkeit zu handeln, will die Klimakrise eindämmen und sieht ihre schwerwiegenden Folgen als Aufgabe von höchster Priorität an. Bei politischen Beschlüssen sollen künftig auch die Auswirkungen auf das Klima und die ökologische Nachhaltigkeit als Entscheidungsgrundlage dienen. Zudem soll weiter an den Aktivitäten des Masterplans 100% Klimaschutz gearbeitet werden. Darüber hinaus unterstützt der Kreistag ausdrücklich das Engagement all derjenigen, die sich für mehr Klimaschutz einsetzen.“

„Unterschiedliche Interpretationen, die den ausgerufenen Notstand mit Fragezeichen versehen. Nimmt man den Kreistag ernst bleibt zu fragen: Was wurde in den nachfolgenden siebzehn Monaten konkret gegen die drohende Klimakrise unternommen, um dem Klimanotstand zu begegnen?

Das Bundesverfassungsgericht brachte es in seinem Urteil auf den Punkt und erklärte, dass die Menschen heute nicht so viel emittieren dürfen, so dass zukünftigen Generationen kein Raum mehr bleibt für ihr Leben, ihre Freiheitsentwicklung.

Klimaschutz ist ein Menschenrecht. Die Auswirkungen des Klimawandels berühren die Menschenrechte in vielfältiger Weise. Der Rechtfertigungsdruck ist damit für den Gesetzgeber größer geworden. Nur abzuwägen, was für die Gegenwart wichtig ist, reicht nicht. Nach dem Urteil heißt es nun, der Wissenschaft zu folgen, sich daran zu orientieren, was die Welt, und damit die Generationen, brauchen.

Für den Kreis Lippe heißt das verschiedene Projekte auf „die Nachhaltigkeit“ zu prüfen. Auf den Prüfstand gehören, u.a.: Die B239n; die Nordumgehung Lemgo; die Ansiedlung von Amazon im Lippe; die Realisierung von neuen Industrie- und Gewerbegebieten, mit der Folge der Versiegelung von Acker- oder Naturflächen, die aufgehobene der Baumschutzsatzung in Detmold (Ratsbeschluss vom 18.02.2016), die Sanierung und das Managen von Altlasten z.B. Industriebrachen, Chemieindustrie; neue Windparkanlagen, in abgeholzten und zerstörten Waldgebieten; das Ansinnen Naturschutzgebiete für neue Gewerbegebiete zu verkleinern.

Wir brauchen eine Politik, die sich konsequent am Schutz der Lebensgrundlagen der jungen Menschen und der nachfolgenden Generationen orientiert. Und wir wollen mitreden, was in nächster Zukunft zur Bewältigung des Klimawandels „als Aufgabe von höchster Priorität“ gesehen wird. Intelligente Konzepte müssen her, zu denen wir, als klimaschutzengagierte Bürger*innen im Bündnis LIPPE ökoLOGISCH einen Betrag leisten können und wollen.

Der Boden ist geplagt. Mikroplastik und Pestizide verunreinigen ihn, Versiegelung und menschgemachte Dürreperioden, durch den Klimawandel, machen ihn unbrauchbar. Warum gehen wir nicht besser mit ihm um? Der Erdboden ist unvermehrbar, er ernährt die Weltbevölkerung. Deshalb brauchen wir mehr Mut und politischen Willen ihn zu schützen.

Zum Internationalen Tags des Bodens (5.12.) ruft die Vereinigung LIPPE ökoLOGISCH, die politisch Verantwortlichen auf, den Erdboden als Grundlage allen Lebens mehr zu schützen. Nur gesunde Böden können ihre wertvollen Funktionen erfüllen.

Landwirte benötigen Ackerböden zur Versorgung der Bevölkerung mit Lebensmitteln. In diesen Tagen gehen sie erneut auf die Straße, um auf ihre missliche Situation und das schrumpfen der landwirtschaftlichen Betriebe aufmerksam zu machen. Natur- und Waldflächen sind notwendig, um dem Klimawandel zu begegnen und um in den großen Städten für ausreichend Frischluft zu sorgen. Jeder weiß das. Dennoch werden Wälder abgeholzt, wie der Dannröder Wald für eine Autobahn, damit Menschen schneller von hier nach dort kommen. Der Boden wird verunreinigt, mit Müll, Plastik und Giften. Er wird versiegelt durch Straßen, Parkplätze und überdimensionierte Gewerbeflächen. Die Menschheit betreibt Raubbau am Boden. Ist das zeitgemäß, in einer Welt, die vom Klimawandel geplagt ist? Immer mehr Menschen sagen „Nein“ dazu. Vielfache Petitionen, von Tausenden unterschrieben, zeigen das sich die Menschen gegen diesen Raubbau an Boden und Natur wehren. Diese Stimmen ernst nehmen, fordern wir die politisch Verantwortlichen auf.

Auch in Lippe sind Boden- und naturzerstörerische Vorkommnisse sichtbar: Die B239/238 sollen ausgebaut und dadurch Naturregionen, u.a. das Ilsetal zerstört werden. Umgehungsstraßen in  Cappel und Vahlhausen sind geplant, die guten Boden versiegeln. Gewaltige Eingriffe, um einige wenige Minuten schneller zu sein? Straßen, Straßen, Straßen, in einer Zeit, die doch im Zeichen einer Verkehrswende stehen sollte?

In Belle will sich der weltweit kritisierte Speditionsriese Amazon ansiedeln. Steht die Zahl der erwarteten Arbeitsplätze und der Gewerbeeinnahmen wirklich in Relation zu der neu versiegelten 50 Hektar umfassenden Fläche?

Zudem ist der Bau eines gewaltigen Hochwasserrückhaltebeckens an der Wiembecke geplant, einhergehend mit dem beabsichtigten Neubau der Ortsumgehung Hornoldendorf (K90,1n). Viel Natur und Boden werden für ein aufgrund von der Verkehrszahlen fragliches Projekt zerstört. Ökologisch sinnvolle Alternativen für den Hochwasserschutz wurden nicht in Erwägung gezogen.

Allen diesen Vorhaben ist eines gemeinsam: Wertvolle Ackerflächen werden versieget. In den letzten 70 Jahren wurden 115 km² an unversiegelten Böden in Lippe überbaut und versiegelt, in etwa die Fläche der Gemeinde Kalletal (112 km²), errechnete Bernd Milde (NABU). Damit wird auch wertvolle Natur unwiederbringlich zerstört, sozusagen von unseren Kindern und Enkeln geraubt.

Wir rufen die Politiker auf: Habt mehr Mut zum Experimentieren und Ausprobieren! Schaut nach Alternativen – die oft langfristig günstiger und umweltverträglicher sind. Nicht mehr Straßen, sondern mehr Freiraum. Dazu braucht es kreative Ideen: Eine Umverteilung des Straßenraums zugunsten von Fußgängern und Radfahrern. Eine Handvoll von Familien überzeugen vier Wochen auf das Auto zu verzichten und andere Verkehrsmittel zu benutzen. Die Kosten dafür unterstützen und am Ende der Erprobungszeit aus deren Erfahrungen lernen. Ein Stadtverbesserungsreferat gründen, in dem Initiativen und Politiker gemeinsam Lösungen erarbeiten.

Seien Sie mutig, geehrte Politiker. Setzen Sie  nicht einfach das um, was Jahrzehnte zuvor geplant worden ist. Die Zeiten haben sich geändert. Ändern Sie ihr Tun. Schützen Sie das was jeder Mensch braucht: Den Boden auf dem alles (ent)steht, die Basis für unser aller Leben.

Pressemeldung 18.08.2020

LIPPE ökoLOGISCH ist ein Zusammenschluss von derzeit 16 Initiativen und Verbänden, die sich u.a. für den Erhalt der Lippschen Kulturlandschaft und gegen übermäßigen Flächenverbrauch einsetzen.

Im Zuge der Kommunalwahlen wird das Gespräch zwischen Bürgern und Politikern  gesucht. Aufgrund der Initiative des „Aktionsbündnis: Detmolder Westen“ wurde Sven Giegold, als Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament, eingeladen. Am 23.08. können interessierte Bürgerinnen und Bürger mit ihm und Robin Wagener, Landratskandidat der Grünen, sprechen. 

Termin: 23.08.2020, um 15:30 Uhr, Orbker Krug – Syrtaki, Lagesche Straße 256

---

Sven Giegold, Sprecher der deutschen Grünen im Europaparlament, kommt nach Lippe

Nicht nur Corona beschäftigt die Menschen. Klimawandel, Artenrückgang, und Flächenversiegelung sind Themen, die nicht nur die jüngeren Generationen beschäftigen und auf die Straßen treiben. Um den umweltschädlichen Entwicklungen im Kreis Lippe entgegenzutreten,  ist das Netzwerk LIPPE ökoLOGISCH entstanden. Der Initiativenverbund spricht  mit den Politikern der Grünen Sven Giegold und Robin Wagener und lädt Interessierte zur Diskussion ein.

Die zunehmende Vernichtung von Ackerflächen, Wiesen und Wäldern durch neue Straßen, Industrie- und Gewerbeflächen sind Themen die Giegold und auch Robin Wagener, als Kandidat der Grünen für das Landratsamt am Herzen liegen. Gemeinsam wollen sie die Meinungen der Menschen zu diesen Entwicklungen erfragen. Der Bau der B239n, die mögliche Ansiedlung von Amazon in Belle, die neue Anlage von Industrie- und Gewerbeflächen, für die das Naturschutzgebiet Oetternbach verkleinert werden sollen, wie die Stadt Detmold plant, sind Themen, die mit Bürgerinnen und Bürgern diskutiert werden sollen.

Ist der Flächenverbauch in Lippe noch verantwortlich oder unverantwortlichen, mit Blick auf die nachfolgenden Generationen? Soll auch zukünftig das stetige wirtschaftliche Wachstum über dem Gemeinwohl stehen? Oder muss die Wirtschaftsspirale gebremst werden, damit unsere Welt erhalten bleibt? Ist die Umwelt- und Klimaschutzpolitik in Lippe, Deutschland und Europa ausreichend? Braucht es eine EU-weite Bodenschutz-Regelung?

Die Bürgerinnen und Bürger können am 23.08.2020 mit den Politikern Sven Giegold und Robin Wagener über diese und andere Fragen sprechen. Das politische Gespräch erfolgt eine Woche vor der am 30.08.2020 geplanten Demonstration auf der B239 zwischen Detmold und Lage.

Termin: 23.08.2020, um 15:30 Uhr, Orbker Krug – Syrtaki, Lagesche Straße 256: Spaziergang entlang der Lageschen Straße zum NSG Oetternbach. Anschließend Diskussion mit Abstand und Masken im Syrtaki. Bitte möglichst per E-Mail anmelden: info@lippe-oekologisch.de

Hinweise: Am Veranstaltungstermin sind für Journalistinnen und Journalisten Fotos und Interviews mit den Politkern und den Sprechern der Initiativen von LIPPE ökoLOGISCH möglich.

Kontakt

https://lippe-oekologisch.de/

E-Mail: info@lippe-oekologisch.de                             

Annette Heuwinkel-Otter, Tel. 089 / 330 388 47

Helmut Krüger, Tel. 05231 / 615 490 5